„Budget 2026: Bad Ischl zukunftsfit machen – Glaubwürdige, ehrliche und verlässliche Politik und verantwortungsvoll bei den Gemeindefinanzen - Investieren trotz schwieriger Rahmenbedingungen“
Obwohl immer mehr Gemeinden in Oberösterreich keinen ausgeglichenen Haushalt erstellen können und in den sogenannten Härteausgleich gehen müssen, gelingt es Bad Ischl trotz größter finanzieller Herausforderungen einen Entwurf für ein ausgeglichenes Budget 2026 vorzulegen, kann Bürgermeisterin Ines Schiller informieren.
Dies war durch große Anstrengungen möglich. Dafür muss Bad Ischl allerdings Einsparungen vornehmen, Rücklagen heranziehen und Schulden aufnehmen, weil zugesagte Förderungen für notwendige Investitionen erst später fließen und deshalb vorzufinanzieren sind.
Maßnahmen transparent und im Dialog gesetzt
Die Budgeterstellung erfolgte mit Einbeziehung externer Expertise. „Besonders wichtig war es, unsere Freiwilligen Feuerwehren, Institutionen und Vereine in Bad Ischl weiterhin bestmöglich zu unterstützen und ebenfalls in die Planung einzubeziehen“, hat Bürgermeisterin Ines Schiller Gespräche zum Budget auch mit Verantwortlichen von Feuerwehren, Vereinen, Schulen oder Kinderbetreuungseinrichtungen ebenso wie mit Vertreter:innen der Bad Ischler Wirtschaft geführt.
„Auch wenn Mittel teilweise reduziert werden müssen, ist und bleibt die Stadtgemeinde mit diesem Ergebnis verlässlicher Unterstützer für unsere Feuerwehren und Vereine!“
Steigende Umlagen, hohe Transferzahlungen und stagnierende Einnahmen machen zu schaffen
Hohe Umlagen an das Land, den Sozialhilfeverband sowie überdurchschnittlich hohe, steigende Krankenanstaltenbeiträge verschärfen die finanzielle Lage der Gemeinden. Dazu kommen stagnierende bis sinkende Ertragsanteile aus dem Finanzausgleich.
29 Millionen Euro Investitionen in Zukunft und Arbeitsplätze
Dennoch investiert Bad Ischl gezielt in die Zukunft und schafft gerade jetzt besonders wichtige Arbeitsplätze. Insgesamt sind Vorhaben von beachtlichen 29 Millionen Euro geplant, die auch von bleibendem Wert sein werden:
• der neue Schulcampus mit dem neuen Standort für Sportmittelschule, Landesmusikschule und Leopold-Hasner-Schule
• die Sporthalle für Schulen und Vereine
• neue Feuerwehrfahrzeuge und die Sanierung der Hauptfeuerwehrwache
• die Sanierung der Volksschule Reiterndorf
• das Lehártheater
• Investitionen in Kanal- und Wasserversorgung
• Wildbach- und Hochwasserschutzprojekte
Zusagen für großzügige Förderungen – Zwischenfinanzierung als Herausforderung
Viele dieser zukunftsweisenden Vorhaben sind nur durch besondere Förderungen von Land und Bund umsetzbar – beim Schulcampus etwa ist es gelungen, dass rund zwei Drittel der Kosten gefördert werden.
Er ist eines von drei großen Vorhaben, bei denen die Stadtgemeinde allerdings vorfinanzieren muss, bis zugesagte Landesförderungen fließen. Teilweise erfolgen Auszahlungen erst nach 2029. Dafür sind eine Zwischenfinanzierung und damit vorübergehende Schuldenaufnahme von etwa 16 Millionen Euro unerlässlich. Die daraus entstehenden Zinskosten werden nicht vollständig durch Förderungen ausgeglichen.
„Die Stadtgemeinde investiert jedenfalls vorrangig und engagiert in Bildung, Jugend, Sicherheit und Infrastruktur, übernimmt damit Verantwortung für kommende Generationen und wir machen Bad Ischl so zukunftsfit“, ist sich Bürgermeisterin Ines Schiller sicher und appelliert an Gemeindepolitik, Verwaltung, Vereine und Bevölkerung gleichermaßen für eine gemeinsame Kraftanstrengung.
Foto © Stadtgemeinde Bad Ischl: Bürgermeisterin Ines Schiller mit Stadtamtsdirektor Bernhard Mlynek vor den Plänen des neuen Schulcampus.
